Kulturpolitik - Almuth von Below-Neufeldt: Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf kulturelle Teilhabe!

Veröffentlicht am 13.12.2016 um 00:05 Uhr

Hannover. Die kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die rot-grüne Unentschlossenheit in der Barrierefreiheit in Niedersachsen: „Mit ihrem Last Minute-Änderungsantrag zur Oppositionsforderung nach mehr Barrierefreiheit auch in kleinen Museen ist die Regierungskoalition haarscharf an einem Skandal vorbeigeschrammt.“ Die Umsetzung der Inklusion in Niedersachsen hinke den realen Bedürfnissen leider hinterher, eine Verbesserung der Umstände an kleinen Museen sei dringend notwendig. Aus gutem Grund habe daher die CDU bereits vor sieben Monaten einen entsprechenden Antrag eingebracht, den die Regierungskoalition bis zuletzt habe ablehnen wollen, so von Below-Neufeldt. „SPD und Grüne hätten heute über ihren Schatten springen und einer weiteren Gleichstellung von Menschen mit Behinderung den Weg bereiten können. Leider erscheint die Regierungskoalition wie gelähmt, sobald ein guter Vorschlag aus den Reihen der Opposition kommt.

Erst in letzter Sekunde hat die Regierungskoalition einen Änderungsantrag eingebracht. Dieses der Sache unwürdige Verhalten hat die wichtige Debatte zu einer parteipolitischen Posse verkommen lassen. Ich bin dennoch erleichtert, dass die in den Anhörungen eingebrachten Argumente Wirkung gezeigt haben. Beunruhigend ist jedoch der Regierungsstil von SPD und Grünen: unentschlossen und mit kalten Füßen“, so die Kulturexpertin abschließend. 

Hintergrund: Der Niedersächsische Landtag hat heute in abschließender Beratung den Antrag der CDU-Fraktion zur Auflegung eines Förderprogramms für kleine Museen diskutiert. Die Regierungsmehrheit, bestehend aus SPD und Grünen, schlugen eine weitere Verbesserung der Barrierefreiheit an kleinen Museen mit der Ablehnung des Antrags aus.

Presseinformation
Nr. 364/2016  -  Hannover, den 12.12.2016


Downloads/Links:
364_AvBN_kleine_Museen.pdf359 K

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